10.11.2011

Der Öffentliche Teil mit zwei Großprojekten der Gemeinde: Zukünftiges Ortszentrum Vaterstetten und geplantes Gewerbegebiet Parsdorf. 

Bezüglich des Ortszentrums Vaterstetten stand die Einleitung des europaweiten Dialogverfahrens auf der Tagesordnung. Die von der Verwaltung erarbeitete Projektbeschreibung wurde den Gemeinderäten vorgelegt. Aus unserer Sicht wurde dabei ein wichtiger Gesichtspunkt außer Acht gelassen. Unser neuer Gemeinderat Stefan Ruoff wies darauf hin, dass das zu überplanende Gebiet mit über 20 Bäumen, die nach der Baumschutzverordnung zu schützen sind, bestückt ist. Diese Bäume werden in den Unterlagen nicht erwähnt. Unser Antrag, diesen Mangel zu beheben, wurde von der CSU-Mehrheit abgelehnt, fand aber erfreulicherweise in Reihen der Opposition breite Zustimmung. Die Bauamtsleiterin Frau Littke sagte zu, einen Baumbestandsplan im nächsten Schritt des Verfahrens einzuarbeiten. Die Aussagen des 2. Bürgermeisters lassen daran Zweifel aufkommen. Wir werden diesbezüglich wachsam sein. Schließlich müssen Bäume nicht nur hinderlich sein, sie können auch Chancen zur Gestaltung bieten.

Der zweite große Punkt der Tagesordnung war die Flächennutzungsplan-Änderung für das Gewerbegebiet Parsdorf. Hier wurde vom Fachbüro Dragomir der Planentwurf vorgestellt. Erfreulicherweise soll das ganze Gebiet von einem Rad- und Fußwegenetz durchzogen sein, damit man von einem Punkt zum anderen nicht immer sein Auto benutzen muss. Weniger erfreulich war hingegen, entdecken zu müssen, dass die Autobahnanbindung im Norden, nach unserer Ansicht, völlig untauglich ist. Anstatt dort einen Kreisel vorzusehen, soll nach dem Willen des Straßenbauamts Rosenheim und des Verkehrsplaners Prof. Kurzak, eine Ampelanlage erstellt werden. Auf Frage von Günter Glier wurde immerhin beteuert, dass der spätere Umbau zu einem Kreisel finanziell nicht zu Lasten der Gemeinde gehen wird. Viel sinnvoller wäre es allerdings gleich eine Kreisverkehrsanlage vorzusehen!

- Siehe dazu auch die Karte mit Bemerkungen -       (G.Glier)

Schließlich wurde die FNP-Änderung mit breiter Mehrheit beschlossen. Stefan Ruoff, der an den bisherigen Planungen nicht teilgenommen hatte, stimmte nicht zu, da er die nach seiner Ansicht notwendigen Straßen weder für landschaftlich gut noch für finanzierbar hält. Unsere Fraktion wird die Verhandlungen mit dem Investor bezüglich einer maßgeblichen Beteiligung am Straßenausbau rund um das neue Gewerbegebiet aufmerksam und kritisch verfolgen.

08.11.2011

GEP-Vorstellung und Bürgerbefragung

Das GEP hat sich mit der gesamten Gemeinde befasst und in einer Arbeitsgruppe die verschiedenen Ortschaften mit Unterstützung des Regionalen Planungsverbandes Perspektiven der Ortsentwicklung für die künftigen Jahre  erarbeitet.
Wir Grüne in Vaterstetten haben vielen der diskutierten Ergebnisse zugestimmt, es gibt aber zum Teil erhebliche Abweichungen.

Einerseits sehen wir einen gewissen Widerspruch in Weißenfeld, wo gerade dort Baugebiete ermöglicht werden sollen, die in der Nähe der neu geplanten Umgehungsstraße liegen würden, auch und vor Allem im Bereich Vaterstetten will die Mehrheit der Mitglieder der Arbeitsgruppe eine große Fläche mit einer Kombination von Gewerbeflächen und Wohnbebauung vorsehen.

Wir sagen, dass es erheblich weniger Fläche zu bebauen gilt und auch nur Wohnungen zuzulassen sind. Im vorgefertigten Formular der Verwaltung kann der Bürger 4 Varianten der Bebauung in Vaterstetten auswählen, unser Plan steht nicht zur Abstimmung an. Wer von den interessierten Bürgern unsere Vorstellungen teilt, kann sich nur in einem frei zu füllenden Textbereich dazu äußern.

Zeitungsartikel zur Bürgerversammlung am 27.10. in St. Josef

Näheres auch aus dem Zeitungsartikel der Ebersberger Zeitung (Merkur). Leider lag der Redakteur mit der Interpretation der Farben auf den Plänen daneben und hatte die orangene Fläche östlich der Dorfstraße als Gewerbegebiet bezeichnet. Es soll aber wie auch auf den anderen Plänen ein Wohngebiet werden.

Wer in die Thematik tiefer einsteigen will: Gemeinde Vaterstetten - auf der ersten Seite , evtl. hochblättern.

14.10.2011

CSU und FBU blockieren zügige Realisierung des Windparks im Ebersberger Forst   

Die Oktobersitzung des Vaterstettener Gemeinderats wurde vor allem durch zwei Themen geprägt: 
Zunächst wurde für die Fraktion der Grünen ein neuer Gemeinderat vereidigt, nachdem Robert Winkler aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niedergelegt hatte. Sein Nachfolger, Stefan Ruoff, sprach die Eidesformel im Lichthof des Rathauses und wurde von Bürgermeister Niedergesäß und den Kolleginnen und Kollegen im Kreis des Gemeinderates begrüßt.   

Anschließend stellte das Büro TB Markert ein Gutachten zu möglichen Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen vor. Hierzu wurden vom Gutachter die möglichen Ausschlussfaktoren (Mindestabstände, Leitungen, Richtfunkstrecken, Naturschutzbelange) berücksichtigt, so dass schließlich 14 mögliche Konzentrationsflächen auf dem Gemeindegebiet darstellbar waren, die jedoch in ihrer Größe stark variieren. Das größte Gebiet für mögliche Windenergieanlagen ist der Parsdorfer Hart. Dort könnte, laut Gutachter, ein Windpark mit mehreren Windrädern entstehen.  Die Ergebnisse des Gutachtens (die sich im übrigen fast vollständig mit den bereits vor über einem Jahr vorgestellten möglich Standorten der Energiewende Vaterstetten decken) wurden von den Fraktionen zur Kenntnis genommen, Fragen gestellt und kompetent beantwortet. 

Nachdem der Bürgermeister den Beschlussvorschlag der Verwaltung verlesen hatte, entbrannte eine grundsätzliche Diskussion um das weitere Vorgehen. Der Beschlussvorschlag, den CSU und Manfred Schmidt von der FBU einmütig verteidigten, sieht vor, eine Entscheidung über den Windpark Ebersberger Forst erst nach endgültiger Entscheidung der gemeindlichen Konzentrationsflächen und im Zusammenhang mit diesen zu fällen.   

Dieser Beschlussvorschlag wurde von Grünen, SPD, BI und FDP abgelehnt, da er das Projekt im Ebersberger Forst auf längere Zeit blockiert, wenn nicht sogar insgesamt gefährdet. Vielmehr drängten die Fraktionen von SPD und Grünen und Kollege Bienheim darauf, wie beschlossen, dem Windpark Ebersberger Forst in der November-Sitzung zuzustimmen und somit zunächst eine Windmessung über ein Jahr zu ermöglichen. Nach unseren Vorstellungen soll gleich anschließend und natürlich unter Berücksichtigung des Landkreisprojekts die Auswahl der möglichen Konzentrationsflächen beginnen.   

Leider setzten sich CSU und FBU durch und beschlossen, das wichtige und zukunftsweisende Projekt am Rande des Ebersberger Forstes noch weiter aufzuschieben, obwohl das vorgestellte Gutachten eindeutig nachwies, dass auf keiner der vorgestellten gemeindlichen Flächen derart gute Voraussetzungen und geringe Beeinträchtigungen der Bevölkerung gegeben sind. 

Wir bedauern diese Verzögerungstaktik der CSU und des Bürgermeisters und werden auch weiterhin für eine zügige und konsequente Umsetzung der Energiewende in unserer Gemeinde streiten.  

Hier die gezeigte Karte mit den 14 möglichen Standortflächen     G.Glier

15.09.2011

Gewerbegebiet Parsdorf, Umgehungsstraßen Parsdorf und Weißenfeld, Robert Winkler Verabschiedung

Die erste Sitzung nach der Sommerpause war geprägt von der Auseinandersetzung um das neue Gewerbegebiet in Parsdorf, das östlich der Gruber Straße entstehen soll. Nachdem zunächst durch ein Fachbüro die Rahmenplanung für das Gebiet vorgestellt wurde, erhob sich eine durch unsere Fraktion angestoßene Diskussion, ob die geplanten Einzelhandelsflächen nicht zu umfangreich seien. Nach unserer Auffassung zieht insbesondere der Einzelhandel massiv Mehrverkehr an. Daneben wird auch der ortsansässige Einzelhandel geschwächt (z.B. durch ein geplantes Großgartencenter). Für uns steht nicht nur das berechtigte Interesse des Investors, sondern vor allem das Wohl der BürgerInnen und unserer Gemeinde im Vordergrund. Wir werden die Diskussion diesbezüglich weiter kritisch begleiten. 

Der zweite große Tagesordnungspunkt der September-Sitzung war die verkehrliche Situation um Parsdorf und auch Weißenfeld. Einigkeit herrschte über die Einschätzung, dass durch das neue Gewerbegebiet ein starker Zuwachs des KFZ-Verkehrs zu verzeichnen sein wird. Dem will die Mehrheitsfraktion und die SPD mit einem groß angelegten Umgehungsstraßen-System begegnen. Dass dabei die Landschaft zwischen den nördlichen Ortschaften völlig zerschnitten wird, wurde nicht als schwerwiegendes Problem anerkannt. Ebenso wenig wurde ein Finanzierungskonzept vorgelegt. Die geschätzten Kosten nur für den Trassenbau belaufen sich auf ca. 12-13 Mio. Euro. Die Kosten für den Landerwerb sind hierbei noch gar nicht berücksichtigt. Von Seiten der Grünen und der BI wurde auf die völlig ungeklärte Finanzierung hingewiesen. Trotzdem wurde von CSU, SPD und FDP beschlossen, beide vorgestellten Varianten mit Hochdruck weiterzuverfolgen und hierzu Gutachten in Auftrag gegeben. Wir sind der Meinung, dass ein solches Verhalten den BürgerInnen gegenüber nicht seriös ist. Die finanzielle Situation der Gemeinde erlaubt eine Realisierung der Umgehungsstraßen auf absehbare Zeit nicht.

Am Ende der Sitzung wurde unser bisheriger Fraktionssprecher, Robert Winkler, vom Gemeinderat verabschiedet. Er hat aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niedergelegt. Robert Winkler hat in den vergangenen drei Jahren für unsere Fraktion, den Gemeinderat und die Gemeinde hervorragende Arbeit geleistet. Wir bedanken uns ganz herzlich für sein Engagement, seine Leidenschaft und die vielen schönen und fruchtbringenden gemeinsamen Stunden im Ringen um gute Lösungen. Der Bürgermeister hat seiner Hoffnung Ausdruck verleihen, dass Robert Winkler der Gemeinde und der Ortspolitik mit seiner herausragenden Kompetenz erhalten bleiben möge. Dieser Hoffnung schließen wir uns voll und ganz an. 

28.07.2011

Krippenhaus Birken/Eulenweg, Windpark im Forst, Baumschutzverordnung

Dichtes Gedränge im Sitzungssaal, weil Windpark und Baumschutz viele Interessierte anlockte.

TOP2 Herr Dr. Ortner bekam ganz unerwartet den Auftrag, in kurzen Worten die Ergebnisse darzustellen. Mit Unterstützung durch den regionalen Planungsverband wurde in langen Sitzungen erarbeitet, wo und in welcher zeitlichen Abfolge Flächen im gesamten Gemeindegebiet zur Bebauung vorzusehen seien. Sowohl für Wohnen als auch für Gewerbe. Strittig war vor allem das Gebiet auf der anderen Straßenseite gegenüber dem Wertstoffhof. Während die Mehrheit sich für einen Mix aus Wohnen und Gewerbe aussprach, behaupteten wir Grünen die Ansicht, dass nur möglichst wenige Wohnhäuser beim neuen Krippenhaus am Birkenweg erstellt werden sollten.

TOP3 Die veranschlagten Kosten für das Krippenhaus am Birken/Eulenweg wurden spürbar überschritten. Strittig war, ob nun die Kosten des Parkplatzes für 25 Autos dem Krippenhaus zuzuordnen sind. 

TOP5 Der Windpark im Forst wurde nur mit wenigen Aussagen bedacht. Die CSU stellte ein eigenes Positionspapier vor. Darin ist der Vorschlag enthalten, bis zu 2000 Meter in den Wald hinein zu verlagern. G.Glier betonte, dass er die Tragweite der kommenden Entscheidung sehr ernst nehme und bereits eine eigene Erkundungs-Tour gemacht habe. Sein Bericht steht mittlerweile im Internet. Wir drängen darauf, spätestens im November eine endgültige Entscheidung zur Realisierung zu treffen.

TOP6 Die Baumschutzverordnung schlägt ebenfalls hohe Wellen. Im Vorfeld hat der schon lange bestehende Arbeitskreis "Grünkonzept" die ersten Gedanken gesammelt. Weitere Besprechungen unter Einbeziehung von Gegnern sind bereits terminiert.

20.07.2011

Schulstandorte TOP3 Schulhäuser, Sanierungen, Neubau, Ganztagsschule, Zukunftskonzepte
(nur ganz knappe Info wegen des umfangreichen Themas:)
Die Verwaltung wurde beauftragt, ein umfassende Untersuchung in Auftrag zu geben.
Wir stimmten dagegen. Die Kosten der so gerne vergebenen Untersuchungen wollen wir in Grenzen halten. Die Verwaltung sollte in der Lage sein, wesentliche Teile der Fragen selbst beantworten zu können. Sie muss zur Bedienung der beauftragten Firmen sowieso alle benötigten Unterlagen beschaffen.
Unser Antrag, alle in Frage kommenden Möglichkeiten einschl. der Null-Variante zu bewerten und gegenüber zu stellen, wurde abgewiesen.

07.07.2011

nichts aus dem Gemeinderat !!

Sitzung abgebrochen wegen Einladungsmängel - Manfred Schmidt

Bericht: Gleich zu Beginn der Sitzung gab es einen Antrag von Manfred Schmidt zur Geschäftsordnung:
Er habe die Einladung nicht am Donnerstag vor einer Woche, sondern erst am Freitag früh erhalten. Die Einladung ist laut Geschäftsordnung eine Woche vor der Sitzung in Papierform abzugeben, nach Möglichkeit mit Unterschrift des Empfangs.
Deshalb sei die Gefahr gegeben, dass alle Beschlüsse dieser Gemeinderatssitzung letztlich hinfällig seien bzw. sein könnten.
Schmidt erwartete eine Entschuldigung des Bürgermeisters, um die Sitzung trotzdem durchführen zu können. Der BM rief daraufhin die Mitglieder des Ältestenrats zur Beratung zusammen. Schmidt sollte nach Angebot von Günter Lenz (SPD) mit dabei sein. Der BM wies aber Schmidt zurück.
Der Beschluss: Die Sitzung findet nicht statt, es gibt auch kein Sitzungsgeld!

Zum sachlichen Teil: 
Ob durch eine Entschuldigung seitens des BM die Zwangslage aufzulösen sei, wäre fraglich. Der Inhalt der Einladung steht im Informationssystem der Gemeinde in elektronischer Form termingerecht zur Verfügung, er istalso nicht unbekannt. Schmidt hätte darüber schweigen können, um hinterher die pünktliche Belieferung intern zu rügen, so war jedenfalls unser erster Eindruck.
Der "Erfolg": 
1. Schmidt wollte eigentlich erreichen, dass sich der BM bei ihm entschuldigt. Das ist aber bei der zwischenmenschlichen Anspannung nicht zu erwarten gewesen. 
2. Die Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats hatten sich auf die Sitzung vorbereitet und sich die nötige Zeit eingeteilt, was teils arbeitszeitlich nicht so einfach ist. Geschädigt wurden also die Mitglieder des Gemeinderats. 
3. Dieser hoffentlich einmalige Vorgang war schon vor der Sitzung zwischen BM und Schmidt ausgefochten worden, wäre also insgesamt vermeidbar gewesen. 

Manfred Schmidt dürfte mit dieser Aktion auch die letzten Freunde im Gemeinderat verprellt haben.   Die Sitzung wird auf den 20.07. verlegt. 

9.6.2011
Green City Energy GmbH stellt das Projekt vor, eine Teilbürgerversammlung in Purfing soll die nächsten Nachbarn informieren.
Für das Krippenhaus am Birkenweg wird der Flächennutzungsplan beschlossen,
Wegen der ungeklärten Schulstandorte wird ein Gutachten beauftragt,
die Stellungnahme der Unteren Naturschutzbehörde zum Kletterwald wird geheim gehalten.

Hier der komplette Bericht

15. Mai 2011
Unvorhergesehenes Ereignis bei der Teilbürgerversammlung in Parsdorf (Alte Post): Die weitaus überwiegende Anzahl der Anwesenden stimmte für die Abschaffung der Baumschutzverordnung. Bürgermeister und der Leiter des Umweltamtes hielten dagegen. Innerhalb von 3 Monaten muss im GR darüber zumindest beraten werden.    Hier der ausführliche Bericht

12.5.2011
2 große Themen:
Eine neue Variante zur Ortsumgehung Weißenfeld im Zusammenhang mit der Gewerbegebietserweiterung in Parsdorf (Verkehrsproblematik)
und der Antrag der GRÜNEN zur Rückgabe der sog. Großen Baurechtsdelegation.

Hier unser Bericht

12.5.2011
Im Ergebnis konnten wir uns mit unserem Antrag nicht durchsetzen. Es wurde aber immerhin deutlich, warum CSU und Teile der SPD an der Baurechtsdelegation festhalten wollen: Es handele sich um einen Standortvorteil in Bezug auf die Gewerbebetriebe, denen man bei Gesprächen im Rathaus auf diese Weise die Baugenehmigung gleich zusagen könne. Das wolle man nicht dem Landratsamt überlassen. Bleibt nun nur noch zu hoffen, dass nach dem Weggang der Gemeindebaurätin Debes ein qualifizierter Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin gefunden werden kann. Leicht dürfte dies nicht werden.

Hier der komplette Antrag